Insights
Wie kann man Forderungen in Bitcoin oder anderen Kryptowährungen durchsetzen?
Das Gesetz sieht für die Durchsetzung von Geldforderungen einige Besonderheiten vor. Ob eine Forderung in Schweizer Franken oder einer Fremdwährung einzufordern ist, muss im Einzelfall und je nach Verfahren geprüft werden. Analoges gilt für Forderungen in Bitcoin oder anderen Kryptowährungen.
NFTs und Markenschutz - Wie geht man mit Rechtsunsicherheiten um?
NFTs haben schon öfter wegen Urheberrechtsverletzungen auf sich aufmerksam gemacht. Doch neben den urheberrechtlichen Fragen gibt es für Herausgeber von NFTs auch Klärungsbedarf im Markenrecht.
Konkurs des Wallet Providers - was geschieht mit verwahrtem Krypto-Vermögen?
Not your key, not your coin – dem Grundsatz nach gilt dies auch im Schweizer Konkursrecht. Nur unter bestimmten Voraussetzungen können fremdverwahrte kryptobasierte Vermögenswerte aus der Konkursmasse eines Wallet Providers zugunsten von Kunden ausgesondert werden. Ob die Herausgabe im Einzelfall durchgesetzt werden kann, hängt von der konkreten Ausgestaltung der Verwahrung ab.
DAOs aus der rechtlichen Perspektive
Im Unterschied zu herkömmlichen Unternehmen verfügt eine Dezentrale Autonome Organisation (DAO) weder über eine Geschäftsführung noch einen Firmensitz. Nach Schweizer Recht kann sie deshalb auch keine eigene Rechtspersönlichkeit erlangen. Dies bringt einige Rechtsunsicherheiten mit sich.
Was man zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen digitaler Aktien wissen muss
Die jüngsten Gesetzesrevisionen im Wertpapier- und Gesellschaftsrecht ermöglichen Schweizer Unternehmen, viele gesellschaftsrechtliche Vorgänge zu digitalisieren. Mittels digitaler Aktien und Smart Contracts lassen sich Transaktionen und Verträge unter Aktionären weitgehend programmieren und automatisch vollziehen.
Laut Bundesgericht muss bei der Verwertung beschlagnahmter Krypto-Vermögen die Marktsituation berücksichtigt werden
Sollen beschlagnahmte Vermögenswerte in einem Strafverfahren vorzeitig verwertet werden, müssen die Strafbehörden dafür sorgen, dass die Verwertung in einer Art und Weise erfolgt, die möglichst keine negativen Auswirkungen auf den erzielbaren Erlös hat. Verfügt die Staatsanwaltschaft nicht über die erforderlichen Kenntnisse, muss eine externe Fachperson beigezogen werden.
Blockchain, Tokenisierung und Kapitalbeschaffung: Was ist bei der Ausgabe von Nutzungs-Token zu beachten?
Die rechtliche Einordnung eines Tokens ist entscheidend für die Frage, welche Vorschriften bei der Ausgabe beachtet werden müssen. Auch Token, die auf den ersten Blick als typische Utility Token erscheinen, können bei genauerer Betrachtung wirtschaftlichen Zwecken dienen, die über den reinen Nutzen hinausgehen.
Gesellschaftsgründung mit Krypto- und Fremdwährungen
Schweizer Aktiengesellschaften können bereits heute mit Krypto-Kapital gegründet werden. Gegenüber der Bareinlage in Schweizer Franken bestehen aber erhöhte gesetzliche Anforderungen und mögliche Kursschwankungen müssen einkalkuliert werden. Das revidierte Aktienrecht wird die Kapitaleinzahlung weiter flexibilisieren und auch ausländische Währungen zulassen.
Smart Contracts und gesetzliche Formvorschriften
Die Erfüllung von Verträgen erfolgt nicht immer reibungslos. Davon können auch “smarte” Verträge betroffen sein. Damit Verträge rechtsgültig und auch in der analogen Welt durchsetzbar sind, müssen gesetzliche Formvorschriften eingehalten werden. Dies sollte auch bei Smart Contract Lösungen berücksichtigt werden.
NFTs und Eigentumsrechte
Non-Fungible Tokens sind vielseitig einsetzbar: Von der Gaming-Branche über die Kunst bis zur Finanzindustrie und darüber hinaus. Einige rechtliche Grundsatzfragen stellen sich bei jeder Anwendung von NFTs.
Das DLT-Gesetz ermöglicht die Digitalisierung von Wertpapieren
Die Schweiz schafft eine gesetzliche Grundlage für digitale Vermögenswerte auf der Blockchain. Dazu sind Anpassungen in verschiedenen Bundesgesetzen erforderlich.
Der Schweizer Kanton Zug erlaubt neu das Zahlen von Steuern mit Bitcoin oder Ether
Seit Februar 2021 können Steuerrechnungen im Kanton Zug mit Kryptowährungen beglichen werden. Die Kryptodienstleisterin Bitcoin Suisse AG übernimmt die Abwicklung.